EU-weiter Einfuhrstopp für Playstation 3

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EU-weiter Einfuhrstopp für Playstation 3

Beitragvon bredy » 01.03.2011 21:45

Weil Konkurrent LG eine einstweilige Verfügung gegen Playstation-3-Hersteller Sony erwirken konnte, haben europäischen Zoll-Behörden Zehntausende Spielkonsolen sichergestellt.

PS3-Hersteller Sony hat eine einstweilige Verfügung von Elektronik-Konkurrent LG kassiert: Das in der Spielkonsole verbaute Blu-ray-Laufwerk verletze Patentrechte von LG. Einer Entscheidung des Zivilgerichts in Den Haag zufolge, müssen die europäischen Zollbehörden nun alle zur Einfuhr in die EU vorgesehenen PS3-Konsolen vorübergehend beschlagnahmen und für zehn Tage festhalten. Weil Spiele-Händler solche Geräte typischerweise für zwei bis drei Wochen vorrätig halten, droht eine Verkaufsengpass, schreibt der "Guardian".

Es geht um viel Geld: Sony führt wöchentlich rund 100.000 Konsolen in die EU ein; in den Niederlanden seien bereits zehntausende Geräte beschlagnahmt worden. Sony arbeite deshalb fieberhaft an einer Aufhebung des Einfuhrstopps und wird vermutlich beim europäischen Patentamt gegen die Entscheidung Einspruch einlegen. Dort könnten die Sony-Anwälte ihren Kollegen von LG in die Arme laufen. Laut "Guardian" könnte das koreanische Unternehmen dort per Antrag eine Verlängerung des Importstopps verlangen - oder, als unwahrscheinlichste Alternative, sogar die Zerstörung der Konsolen.

Laut LG verletzt Sonys PS3 gleich mehrere Patente im Zusammenhang mit den in der PS3 verbauten Blu-ray-Laufwerken. Sollte ein Gericht LG Recht geben, drohen Sony Entschädigungszahlungen in Höhe Hunderter Millionen Euro. Doch soweit dürfte es erst gar nicht kommen: Sony hat ähnliche Patentklagen gegen LG laufen, die eine Einfuhr von LG-Handys nach Amerika verhindern könnten. Am Ende steht bei so einem Streit eher ein Friedensvertrag als ein Millionenentschädigung: Tu du mir nichts, dann tu ich dir auch nichts. Das alles ähnelt also eher einem rituellen Schlammringkampf von "Patenttrollen".

Zumal in den Vereinigten Staaten seit Anfang Februar ein ähnlicher Prozess tobt, nachdem LG über die amerikanische International Trade Commission ein Verkaufsverbot für die Playstation 3 und Bravia-Fernseher erwirken wollte - zur Selbstverteidigung gegen Sonys Handy-Attacken. Sony und LG verweigerten dem "Guardian" einen Kommentar.

Quelle: Spiegel.de
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